Bern: Nationalrat will eidgenössische Abstimmung zu Sion 2026

  • Für Ständerat und Vizepräsident des Organisationskomitees Sion 2026 Hans Stöckli ist eine eidgenössische Abstimmung aus zeitlichen Gründen keine gute Idee. Quelle: sda

  • Der Nationalrat sprach sich am Dienstag für einen eidgenössischen Urnengang über die Durchführung von Sion 2026 aus. Quelle: zvg (Archivbild)

Der Nationalrat hat sich am Dienstag für eine eidgenössische Abstimmung über die Durchführung Olympischer Winterspiele in der Schweiz ausgesprochen.

13.03.2018, 11:32

Sportminister Guy Parmelin erklärte Mitte Februar, dass er gegen eine Volksabstimmung Sion 2026 sei. Dies würde das Aus für die Olympischen Winterspiele im Wallis bedeuten, so die Befürchtung Parmelins. Der Bundesrat will nur die betroffenen Kantone und Gemeinden abstimmen lassen. Ausserdem reiche die Zeit für eine nationale Abstimmung nicht mehr.
Dieser Argumentation folgt der Nationalrat nicht. Er verlangte am Dienstag eine eidgenössische Abstimmung über die Durchführung Olympischer Winterspiele in der Schweiz. Er nahm eine entsprechende Motion der Graubündner SP-Nationalrätin Silva Semadeni mit 92 zu 87 Stimmen bei 7 Enthaltungen an. Diese beauftragt den Bundesrat, dem Parlament eine referendumsfähige Gesetzesgrundlage für die finanzielle Unterstützung von Sion 2026 vorzulegen. Der Bundesrat hatte im letzten Herbst entschieden, dass er bis zu einer Milliarde Franken für eine Defizitgarantie ausgeben will, falls die Schweiz den Zuschlag für die Winterspiele 2026 erhält. Guy Parmelin will die Botschaft dem Parlament im Mai vorlegen.

Obgenannte Motion geht nun weiter in den Ständerat. Damit der Auftrag für den Bundesrat verbindlich wird, muss auch die kleine Kammer ihre Zustimmung geben./sda/wh

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