Sitten: Kantonsparlament gegen Abklärungen zu einer Einheitssteuer

  • SPO-Grossrat Gilbert Truffer (l.) verlangte in einem Vorstoss Abklärungen zu einer möglichen Einheitssteuer. Der Grosse Rat war aber dagegen. Quelle: rro

SPO-Grossrat Gilbert Truffer wollte vertiefte Abklärungen zu einer Einheitssteuer erzwingen. Ein Postulat zog er aber nach dem grossen Widerstand der Bürgerlichen zurück.

17.05.2018, 18:33

Gilbert Truffer, Grossrat der SP Oberwallis, forderte in einem Postulat, dass der Staatsrat in einer Studie die Möglichkeit und Auswirkungen eines einheitlichen Steuersatzes für alle Walliser Gemeinden aufzeigt. Die CVP Unterwallis bekämpfte den Vorstoss, da dieser die Gemeindeautonomie beschneide. Ähnlich argumentierte die Fraktion der CVP Mittelwallis. Auch von Seiten der CSP Oberwallis erhielt Truffer keine Unterstützung. Urs Juon, Grossrat der CVP Oberwallis betonte, dass er das Grundanliegen der Postulatsurheber teile, dieses aber zu starr formuliert und trügerisch sei. Juon kritisierte aber auch die Regierung, da in deren Programm das Berggebiet nicht vorkomme.

Aufgrund des grossen Widerstands zog Truffer das Postulat zurück, mit der Bemerkung, dass er die Thematik zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgreifen wolle.

Truffer wollte ausserdem von Energieminister Roberto Schmidt wissen, ob Stromkonzerne wie Alpiq einen Teil der Kantonalen Wasserzinsen nicht bezahlt. rro berichtete darüber im April. In seiner Antwort bestätigte Schmidt die Medienberichte der Onlinezeitung Infosperber und rro./vm

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